Eckpunkte und Zielsetzungen zum Blockchain Gesetz Liechtenstein vorgestellt.

Liechtenstein schreibt Blockchain-Geschichte. Mit dem neu geplanten „Blockchain-Gesetz“, welches im Sommer 2018 in die öffentliche Vernehmlassung geschickt wird, wagt Liechtenstein einen mutigen Schritt, der noch mehr Firmen aus der Blockchain-Branche anziehen und für Wachstum sorgen dürfte.

Als eines der ersten Länder weltweit plant Liechtenstein ein Blockchain-Gesetz einzuführen, welches laut Zeitplan im Sommer 2019 in Kraft treten wird. Die Eckpunkte und die Zielsetzungen dieses Gesetzes wurden am 21.06.2018 bei einem Informationsanlass an der Universität Liechtenstein vorgestellt.

Dabei geht es um weitaus mehr als nur um Initial Coin Offerings (ICOs) und um Kryptowährungen wie Bitcoin oder Ethereum. Da die Blockchain Technologie ein weitaus grösseres Potential aufweist, will die Regierung sowohl Nutzer als auch Dienstleister der gesamten Token Ökonomie schützen. Es geht darum, das Vertrauen in den digitalen Rechtsverkehr zu sichern. „Es ist mein Ziel, die Entwicklung der Blockchain-Ökonomie durch gute staatliche Rahmenbedingungen zu unterstützen“, erklärte der Regierungschef Adrian Hasler in seiner Key Note. Er ist davon überzeugt, dass das volle Potential der Blockchain nur dann ausgeschöpft werden kann, wenn alle Beteiligten die nötige Rechtssicherheit erhalten, um Vermögensobjekte digital kaufen und verkaufen zu können.

Was sind die Gründe für ein eigenes „Blockchain-Gesetz“, was wird es umfassen und was sind die Ziele? Nachfolgend ein Auszug der Präsentation von Dr. Thomas Dünser, Mitarbeiter der Regierung (Ministerium für Präsidiales und Finanzen).

Gründe für ein eigenes Blockchain-Gesetz:

– Blockchain = öffentlich zugängliches Transaktionssystem ohne verantwortlichen Intermediär
– Analogie zum Internet (TCP/IP)
– Integrität wird nur durch Technologie sichergestellt
– „Banks are safe, banking software is not“

Ziele des Blockchain-Gesetzes:

– Schutz der Nutzer
– Schutz der Dienstleister
– Sicherung des Vertrauens in den digitalen Rechstsverkehr und die Entwicklung der Token Ökonomie

Das Blockchain-Gesetz umfasst u.a.:

– Legaldefinitionen der wichtigen Elemente einer Token Ökonomie
– Token-Grundmodell als Basis für Token-Ökonomie
– Schaffung von Rechtssicherheit beim Kauf von Token
– Konkursregelungen
– Definition von Mindeststandards für zentrale Dienstleister
– Mindeststandards für Token Emission (Basisinformationen)
– Verfahren und Regeln für staatliche Aufsicht

Weiterführende Berichterstattung:

Regierung des Fürstentums Liechtenstein: Mediathek Video Vorstellung Blockchain Gesetz
Regierung des Fürstentums Liechtenstein: Regierungschef Adrian Haslers Ansprache anlässlich der Vorstellung des Blockchain-Gesetzes
Presseportal.ch: Vorstellung des Blockchain Gesetzes
Volksblatt.li: Blockchain-Gesetze vor vollem Auditorium vorgestellt
Vaterland.li: Liechtenstein plant Alleingang